Geltungsbereich
Der Teilnahme am Patienteninformationssystem liegen die nachstehenden Bedingungen
der Promeus AG vertreten durch den Vorstand Dr. Werner Kellner zugrunde.
Diese AGB´s beziehen sich ausschließlich auf die Domain www.arztpraxis.biz
und nicht auf weitere Projekte der Promeus AG. Durch die Anmeldung bei arztpraxis.biz
und die Nutzung des angebotenen Dienstes erklärt der Nutzer, den arztpraxis.biz
Dienst in Übereinstimmung mit dem anwendbaren Recht und dieser AGB´s
zu nutzen.
Anmeldebedingungen
Das Patienteninformationssystem kann nur nach einer Registrierung als Mitglied
genutzt werden. Mitglied kann jeder werden, der Facharzt oder Zahnarzt
ist und das Anmeldeformular vollständig und wahrheitsgemäß ausfüllt
("Anmeldedaten"). Der Nutzer erhält daraufhin einen Mitgliedsnamen
und ein Passwort ("Nutzerdaten"). Das Mitglied ist verpflichtet,
die Anmeldedaten wahrheitsgemäß und vollständig zu erbringen
und jederzeit auf dem aktuellen Stand zu halten. Die Nutzerdaten sind vom
Mitglied geheim zu halten. Die Registrierung ist kostenfrei. Das Mitglied
verpflichtet sich den automatisch durch die Promeus AG erstellten Texthinweis
auf die Verantwortung des Autors für die Inhalte seiner Webseite, nicht
unkenntlich zu machen.
Entgelt und Zahlungsbedingungen
Die arztpraxis.biz Dienste sind kostenlos, sofern nichts anderes angegeben
ist. Soweit kostenpflichtige Dienste angeboten werden, wird das Mitglied vor
der Nutzung einzeln über die Kosten des Dienstes und die Zahlungsweise
informiert.
Datenschutz
Die Promeus AG verpflichtet sich die Datenschutzverpflichtungen strengstens
einzuhalten. Es werden keinerlei Nutzerdaten an Dritte übergeben, verliehen
oder verkauft.
Urheberrechtlich geschütztes Material
Jede Art von Inhalt auf den Internetseiten von www.arztpraxis.biz kann urheberrechtlich
geschützt sein. Alle Inhalte der Mitgliederseiten dürfen nur urheberrechtsfreie
Inhalte sein (eigene Fotos, eigene Texte). Das Mitglied haftet selbst für
eine eventuelle Urheberrechtsverletzung auf den selbst angelegten Seiten
und stellt die Promeus AG von Ansprüchen Dritter frei.
Links
Für alle ausgehenden Links auf fremde Seiten haftet ausschließlich
das Mitglied, das die Links eingestellt hat. Der Nutzer darf keine Links auf
rechtsverletzende Seiten setzen. Dazu gehören insbesondere rassistische,
sexistische und rechtsradikale Seiten. Diese Links werden sofort gelöscht.
Soweit aufgrund einer solchen Verlinkung Schadenersatzansprüche gegenüber
der Promeus AG geltend gemacht werden, stellt das jeweilige Mitglied die Promeus
AG von diesen Schadenersatzforderungen frei.
Haftungsausschluss
Die Nutzung des Promeus AG Dienstes auf arztpraxis.biz erfolgt auf eigenes
Risiko der Nutzer. Die Promeus AG übernimmt keine Haftung, dass der Dienst
auf arztpraxis.biz jederzeit zu 100 % fehlerfrei läuft und erreichbar
ist. Es wird keine Haftung für verlorengegangene Daten oder hochgeladenes
Bildmaterial übernommen. Die Haftung für unverschuldete Maßnahmen,
Arbeitskämpfe, höhere Gewalt, Naturkatastrophen, zufällige Schäden,
ist ausgeschlossen.
Änderung des Angebotes
Die Promeus AG kann nach freiem Ermessen festlegen, welche Angebote in welchem
Umfang auf arztpraxis.biz zur Verfügung gestellt werden. Einschränkungen,
Erweiterungen und andere Änderungen dieses Angebotes durch die Promeus
AG sind jederzeit zulässig.
Änderungen der Geschäftsbedingungen
Änderungen und Ergänzungen dieser AGB erfolgen durch Bekanntmachung
auf dieser Website www.arztpraxis.biz unter dem Menüpunkt „AGB“.
Das Mitglied verpflichtet sich diese AGB regelmäßig zu lesen und
anzuerkennen. Änderungen gelten als genehmigt, wenn der Kunde nicht innerhalb
eines Monats nach Einstellung der Änderung auf der Website schriftlich
widerspricht. Für den Widerspruch ist es ausreichend, dass dieser per
e-mail an service@arztpraxis.biz erfolgt. Im Falle des Widerspruchs endet die
Mitgliedschaft mit Zugang des Widerspruchs, ohne dass es einer weiteren Erklärung
durch die Promeus AG bedarf.
Sollten Bestimmungen dieser AGB oder eine künftig in ihn aufgenommene
Bestimmung ganz oder teilweise nicht rechtswirksam oder nicht durchführbar
sein oder ihre Rechtswirksamkeit oder Durchführbarkeit später verlieren,
so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen des Vertrages nicht
berührt. Das gleiche gilt, wenn sich herausstellen sollte, dass der Vertrag
eine Regelungslücke enthält: Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren
Bestimmung oder zur Ausfüllung der Regelungslücke soll eine angemessene
Regelung gelten, die - soweit rechtlich möglich - dem am nächsten
kommt, was die Parteien gewollt haben oder nach dem Sinn oder Zweck des Vertrages
gewollt haben würden, sofern sie bei Abschluss des Vertrages oder bei
der späteren Aufnahme einer Bestimmung den Punkt bedacht hätten.
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Fürstenfeldbruck.
Das Vertragsverhältnis unterliegt deutschem Recht.
Kündigung der Mitgliedschaft
Die Promeus AG ist berechtigt, die Mitgliedschaft eines Mitgliedes ohne Grund
zu kündigen. Die Kündigung erfolgt durch Abschaltung der Homepage
des Mitgliedes.
Das Mitglied kann die Mitgliedschaft bei arztpraxis.biz jederzeit ohne Angabe
von Gründen gegenüber der Promeus AG kündigen. Für die
Kündigung reicht eine e-mail mit dem Hinweis Kündigung. Mit Wirksamkeit
der Kündigung hat die Promeus AG das Recht, jegliche Daten, die das Mitglied
eingestellt oder zugesandt hat, zu löschen.